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Reform auf dem Prüfstand

<VO>Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Reform der Pflegeversicherung würde zahlreiche Menschen in Pflegeheimen und deren Angehörige deutlich entlasten. Durch neue Finanzierungswege und einen Steuerzuschuss könnte die Zahl der Sozialhilfeempfänger in Heimen um ein Drittel reduziert werden. Dies wäre die niedrigste Quote seit über 20 Jahren. Das zeigt eine aktuelle Studie.

<F>Im Auftrag der DAK-Gesundheit hat der Bremer Pflegeökonom Professor Dr. Heinz Rothgang die Wirkung der verschiedenen Reformelemente berechnet. Laut Studie könnten sich für 90 Prozent der Pflegeheimbewohner die Eigenanteile verringern. Ohne Reform würde die Fürsorgequote unter den Heimbewohnern dagegen um weitere vier Punkte auf einen in diesem Jahrtausend noch nicht dagewesenen Rekordwert von knapp 37 Prozent ansteigen. Weiterer Effekt der Reform: Länder und Kommunen würden bei der Hilfe zur Pflege um zwei Milliarden Euro entlastet und hätten so zusätzlichen Spielraum für die geplante Mitfinanzierung der Investitionskosten.

Am 4. November 2020 hatte das Bundesgesundheitsministerium Eckpunkte für eine umfassende Pflegereform vorgelegt. Demnach sollen die monatlichen Eigenanteile der Heimbewohner für Pflegeentgelte und Ausbildungskosten auf maximal 700 Euro begrenzt werden. Nach längstens 36 Monaten soll die Pflegeversicherung diese Kosten voll übernehmen. Zusätzlich soll die Höhe der Eigenanteile weiter sinken, indem sich die Bundesländer mit einem monatlichen Zuschuss von 100 Euro pro Heimbewohner an den Investitionskosten beteiligen. Entstehende Mehrausgaben der Pflegeversicherung sollen laut Eckpunkten größtenteils über Steuermittel finanziert werden.

„Insgesamt führt der Reformvorschlag zu einer deutlichen Reduktion der Zahl der Empfänger von Hilfe zur Pflege um 28 Prozent“, heißt es in der Studie für die DAK-Gesundheit. Die Ausgaben in diesem Bereich würden um 53 Prozent sinken, wodurch Länder und Kommunen im Bereich der Sozialhilfe um über zwei Milliarden Euro spürbar entlastet würden. Durch diese Einsparung für die Länder würde die geplante Belastung durch die Übernahme zusätzlicher Investitionskosten in Höhe von 938 Millionen Euro „deutlich überkompensiert“.

BILDER AUF CANTO->STOCKFOTOS->ALTERSHEIM

Die geplante Pflegereform könnte laut Studie Heimbewohner deutlich entlasten.